Stadtrat
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2011 der Stadt Quakenbrück
- für die CDU-Fraktion spricht Fraktionsvorsitzender Christian Calderone -
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Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren,
sieben Anmerkungen zum Haushalt 2011:
1.
Die Stadt Quakenbrück startet gestärkt in das Haushaltsjahr 2011. Wir haben es gemeinsam beim Haushaltscontrolling zu Kenntnis genommen: Quakenbrück ist gut durch die Krise gekommen, die Einnahmesituation stabilisiert sich, wir sind sogar in der Lage, im Ergebnishaushalt die Sollfehlbeträge der Vorjahre abzubauen i.H.v. 155.000 Euro. Insgesamt verbessert sich – Stand Ende Sept. 2010 – der Finanzmittelbestand um 1,8 Millionen Euro.
2.
Die CDU tut etwas für die Neustadt:
- wir setzen Soziale Stadt fort, sanieren die Zuwegung zum CKQ und beginnen mit dem Teilabriss der Lumpenfabrik; ANTRAG: Reduktion der Overheadkosten für Öffentlichkeitsarbeit und Sanierungsträger um 40.000 EURO;
- wie stellen uns im Bereich Integrationsmaßnahmen nachhaltig auf: ein festes Budget und ein fester Zeitrahmen erleichtert allen Beteiligten die Tätigkeit;
- wir investieren in die westlichen Bahnflächen, erhöhen die Sicherheit und räumen den Schutt vom Gelände;
3.
Die CDU tut etwas für die Altstadt:
- wir stärken den Forschungsstandort Quakenbrück und unterstützen das DIL bei der Expansion: Sperrung der Prof.-von-Klitzing-Straße und Ausbau des Eilerskampes sind hier die Stichwörter;
- wir investieren in die östlichen Bahnflächen: der hintere Bahnhofsplatz wird endlich fertiggestellt;
- wir sanieren die Brücke Vehmestraße, setzen damit das Programm zur Sanierung der städtischen Brücken im vierten Jahr in Folge fort: ANTRAG: 40.000 EURO zusätzlich in den Haushalt;
- wir investieren in den Einzelhandelsstandort Quakenbrück und sanieren den Parkplatz Kolpingstraße: dadurch gelingt nicht nur eine Verbesserung des Stadtbildes, sondern auch eine Erhöhung des Parkplatzangebotes um 10 Plätze: ANTRAG: 50.000 EURO zusätzlich in den Haushalt;
4.
Die CDU tut etwas für die Hengelage:
- der Ausbau der Schulstraße wird fortgesetzt. In diesem Zusammenhang hat die CDU die Bitte an die Verwaltung, für einen zügigen Baufortschritt zu sorgen.
5.
Die CDU tut etwas für den Hakenkamp:
- Mit dem Spielplatz Bachstraße/Mozartstraße beginnen wir in diesem Stadtteil mit der Umsetzung des noch zu konkretisierenden Konzeptes zur Ertüchtigung der städtische Spielplätze. 50.000 Euro zusätzlich im Haushalt 2010.
6.
Wir haben die kommunalen Finanzen im Griff:
Auch die Langfristprojekte wie
- Integration (jährlich 50.000 EURO bis 2014);
- Musiktage (jährlich 30.000 EURO);
- Vereinsförderung (jährlich rund 50.000 EURO);
- Kommunale Spielplätze;
- Straßenbeleuchtung (Reduktion um 5.000 EURO)
haben wir in den letzten Jahren strukturiert überarbeitet. Ziel war es, den Standart zu halten und den Haushalt dennoch zu entlasten. Dies     ist und nicht zuletzt im engen Schulterschluss mit allen Beteiligten gelungen.
7.
Wir fahren städtische Neuverschuldung zurück und bauen die Sollfehlbeträge der Vorjahre ab.
Und damit ist der Haushalt 2011 solide finanziert. Er setzt strukturpolitische Signale in den Problemfeldern unserer Stadt, er berücksichtigt die städtische Einnahmesituation und stellt wirtschaftspolitisch mit dem DIL die Weichen Richtung Wachstum.
Die CDU-Fraktion wird dem Haushalt 2011 mit den Änderungen zustimmen.

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