Unsere Politik in der Samtgemeinde Artland

Wird’s besser? Wird’s schlimmer?"
fragt man alljährlich.
Seien wir ehrlich:
Leben ist immer
lebensgefährlich.
Erich Kästner

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren!!!

Nun ist der Haushalt des Jahres 2005 alles andere als lebensgefährlich, im Gegenteil, der Haushalt ist ein Abbild für ein lebenswertes und selbstbewusstes Artland. Der Sollfehlbedarf von etwas über einer Million €. sticht natürlich ins Auge. Strukturell betrachtet können wir den Haushalt 2005 ausgleichen, die Samtgemeinde legt seit Jahren einen Verwaltungshaushalt vor, der konstant bleibt, der keine Ausbrüche nach oben zeigt, und daher deutlich macht, dass sorgsam mit dem Geld der Bürger umgegangen wurde und wird, nicht verschwiegen werden muss natürlich, dass auch bei uns, wie in nahezu allen anderen Kommunen Niedersachsens auch, investive Maßnahmen kreditfinanziert werden mussten und müssen, das heißt aber eben auch, dass wir Werte geschaffen haben und schaffen werden.
Das Heft des Handelns, wie es immer so schön heißt, haben wir in der SG immer in der Hand behalten, frei nach der Devise „ Kopf in den Sand und durch, nach uns die Sintflut“, das war und wird nie unser Handeln bestimmen und würde dem Ansinnen einer selbstbewussten Gemeinde widersprechen.
In diesem Jahr 2004 hat die Samtgemeinde unserer Auffassung nach ein enorm wichtiges Projekt auf den Weg gebracht, das Samtgemeindeentwicklungskonzept. Ein Projekt, das weit über die Grenzen unserer SG hinaus für Aufmerksamkeit sorgt, Anfragen aus anderen Kommunen häufen sich, landesweit wird es mittlerweile als Vorbild für politisches Denken und Handeln angesehen und anerkannt. Wir müssen Visionen entwickeln, um den Alltag in den nächsten Jahren zu bewältigen, nur über Visionen entstehen Ideen, aus denen Konzeptionen entwickelt werden können. Das SEKT ist ein exzellentes Beispiel dafür, wie solche Visionen entwickelt werden können und sich dann auch in konkreter Politik wieder finden, ob beim Bürgerschaftsengagement oder bei der Konzeption zur Reha – und Gerontotechnologie,um nur zwei Beispiele zu nennen.
Die Wirtschaftsagentur ARTLAND, die wir weiter mit beträchtlichen Mitteln ausstatten, spielt für die wirtschaftliche Entwicklung in unserer SG eine große Rolle, auch hier setzten wir zukünftig auf eine Umstrukturierung der Mittel in Richtung Umsetzung des SEKT. Dr. Birk leistet unserer Auffassung nach im Zusammenwirken mit der Verwaltung, der Politik und der Wirtschaft eine hervorragende Arbeit In Zusammenarbeit mit der WAAL haben alle Fraktionen beispielsweise eine konkrete Ausbildungsplatzinitiative auf den Weg gebracht, die sich nicht mit Appellen zufrieden gibt, sondern Handlungskonzepte aufzeigt, die die berechtigte Hoffnung zulassen, weitere Ausbildungsplätze in unserer Region zu schaffen.
Das von einer CDU und FDP Initiative auf den Weg gebrachte Existenzgründerzentrum, das Dienstleistungszentrum Artland, ist ein weiterer Beleg für unser selbstbewusstes Artland, mittlerweile sind es sieben neue Unternehmen, die sich dort angesiedelt haben und einen sehr hoffnungsvollen Weg eingeschlagen haben, die Auszeichnung der SG als Mittelstandsfreundlichste Kommune Niedersachsens zeugt von hoher Kompetenz im Bereich der Wirtschaftsförderung, nicht unerwähnt bleiben darf der Kulturschatz Artland mit seinen vielfältigen Initiativen, so ist es unser lebenswertes Artland, das das Land Niedersachsen im kommenden Monat auf der Grünen Woche in Berlin vertreten darf, Sie sehen, meine Damen und Herren eine beachtliche Liste erfolgreicher und viel versprechender Projekte.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
eine große Chance sehen wir in der Anwendung und Umsetzung der Hartz-lV Gesetze, die vom 01.01.05 an greifen.
Seit Jahren fordern wir, dass wir auch finanziell bei der Abwicklung der Kosten im Bereich Sozialhilfe entlastet werden. Durch Hartz-lV und dadurch, dass der Landkreis Osnabrück die Option auf eine eigene Durchführung gezogen hat, erfahren wir eine Kostenerstattung für fünf Mitarbeiter, das entspricht etwa 300.000 €, um die unser Haushalt entlastet wird. Aber die eigentliche Chance liegt nicht in dieser finanziellen Entlastung, sondern in der Tatsache, das wir jetzt vor Ort in der SG in die Lage versetzt werden, den Menschen zu helfen, ihnen Wege und Möglichkeiten aufzuzeigen, über den zweiten in den ersten Arbeitsmarkt zurückzugehen. Nicht die Anonymität eines riesigen Verwaltungsapparates in Nürnberg, sondern die konkreten Erfahrungen und Kenntnisse hier vor Ort, kommen den Menschen zu gute, indem ihnen schneller, am Markt orientierter und damit vielfach auch viel persönlicher geholfen werden kann. An dieser Stelle einmal ein besonderer Dank an Heinz Korte und Fernando Thomas für ihre vor allem hochkompetente und von allen Seiten hochgeschätzte Arbeit.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, Leistung lohnt sich, ein Leistungsvergleich erst recht, macht er doch deutlich ob man sich mit anderen messen kann und wo möglicherweise Fehler und Lücken stecken, wo Nachbesserungsbedarf besteht. Die Feuerwehren im Artland haben sich einem solchen Leistungsvergleich gestellt und sie brauchen sich wahrlich nicht zu verstecken. Der Vergleich, die Analysen haben gezeigt, das wir insgesamt im Artland hervorragend aufgestellt sind, ist es doch beispielsweise auffällig, welch große Rolle die Jugendfeuerwehren in nahezu allen Gemeinden spielen, das verdient Respekt und Dank, den ich an Samtgemeindebrandmeister Manfred Buhr ganz konkret aussprechen darf. Wir haben immer gesagt, dass uns eine leistungsstarke und leistungsfähige Feuerwehr am Herzen liegt und wichtig ist und daher haben wir auch exakt 165.000€ für den Ersatz des doch schon sehr betagten Badberger Fahrzeugs in den Haushalt gestellt, sodass Badbergen im kommenden Jahr ein neues Fahrzeug erhalten wird

Meine Damen und Herren, ein Thema, wie beinahe in jedem Jahr, sind die Diskussionen um die Finanzhilfen an die Mitgliedgemeinden. Es ist überhaupt nicht zu beschönigen, dass es den Gemeinden in diesem Jahr nicht besonders gut geht, das hat natürlich auch mit den Umlagen an die SG und den Kreis zu tun. Sie alle wissen aber auch, dass die Grundlagen für die hohen Zahlungen in diesem Jahr, in den nun wahrlich nicht schlechten Ergebnissen der Jahre 2003/2004 lagen, die ja die Grundlage für die hohen Zahlungen in diesem Jahr bilden. Wir müssen die Situation sehr ernst nehmen, nur wäre es viel zu kurz gegriffen, jetzt punktuell neu zu entscheiden; hier muss eine längere Betrachtung zugrunde gelegt werden. Wer in jedem Jahr neu diskutieren und entscheiden will und mal so und mal so entscheiden will, muss gleichzeitig wissen, dass er jegliche Planungssicherheit aufgibt. Nun ist es wahrlich nicht so, dass die Mitgliedsgemeinden von der SG nun einer Armenspeisung unterliegen, nein im Gegenteil, die SG serviert hier schon solide Hausmannskost. Nehmen wir hier als Beispiel die Planungskosten für die Ortsumgehung Badbergen, ein insgesamt wichtiges infrastrukturelles Unterfangen im Artland und ganz besonders für die Menschen in Badbergen, bei dem es uns gelungen ist, über unsere Kreistagsabgeordneten H. Greten und L.Renze die politische Zusage zu erhalten, 35.000€ vom Kreis für die Planungskosten in den Haushalt einstellen zu können, ein positives Beispiel für einen Schulterschluss zwischen SG und LK., nehmen wir auch das positive Beispiel der Initiative für einen Bürgerradweg in Wehdel-Grönloh, den wir mit einem Sorglos-Rundum-Paket bezüglich Planung, Vermessung und so weiter begleiten werden, das entspricht immerhin einer Leistung von ca. 20.000€

Wir wollen und wir stehen für ein lebenswertes Artland.
Die PISA Untersuchungen und Ergebnisse werden von uns nicht ad Acta gelegt, der Grundstein für die Ganztagsschule an der Hauptschule ist in diesen Tagen gelegt worden, hier werden1,5 Millionen € investiert, die ganz entscheidend vom Bund getragen werden, um ein Mehr an Chancengleichheit in der Bildung in unserer Region zu schaffen.
Wir setzen nicht unerhebliche Mittel für ein Kleinkinderbecken im Freibad Quakenbrück ein, wir wollen ein Zukunftskonzept für unser Hallen- und Freibad auf den Weg bringen. Die vielen Initiativen, die sich aus dem Projekt Startland ergeben muss ich hier nicht noch gesondert aufzählen.
Und lassen sie mich auch sagen, dass wir gerade unter Führung von SG Bürgermeister Scholz ein selbstbewusstes Artland darstellen. Die von allen Fraktionen des Rates getragene Entscheidung zur selbstständigen Gemeinde bringt eine Fülle mehr an Bürgernähe, so sind wir viel näher am Bürger, ein zutiefst eigenes Anliegen der CDU, dem Subsidiaritätsprinzip, das in kleinen staatlichen Einheiten näher am Bürger, besser mit dem Bürger und effektiver für den Bürger gearbeitet werden kann.

Lassen sie mich abschließend Frau Gertrud Lampe, der Mannschaft der SG-Verwaltung und Bürgermeister Scholz herzlich danken für ihr Engagement in den Beratungen in den Fraktionen und Ausschüssen.
Die CDU-Fraktion der SGA stimmt dem Haushalt 2005 in der vorgelegten Form zu.

Hubert Schwertmann