Wulff legt Abgeordnetenmandat nieder – Osnabrück verliert Mandat
dpa/hin Hannover.
Drei Wochen vor der Bundespräsidentenwahl hat der Kandidat von Union und FDP, Christian Wulff, sein Abgeordnetenmandat im niedersächsischen Landtag niedergelegt. Damit will er formale Ungereimtheiten ausräumen. Osnabrück verliert damit allerdings auch ein Landtagsmandat.
Christian Wulff
Foto: dpa
„Ich habe mich entschieden, das Mandat niederzulegen, um dem Amt des Bundespräsidenten nicht zu schaden", sagte der 50 Jahre alte Christdemokrat am Freitag im Landtag in Hannover.
Es hätte rechtliche Hindernisse geben können, wenn Wulff seinen Landtagssitz erst mit der Wahl zum Bundespräsidenten am 30. Juni abgegeben hätte. Es wurden Probleme für eine nahtlose Übernahme der Amtsgeschäfte gesehen. Die Opposition hatte zuvor auch beschlossen, Wulff zu einem sofortigen Mandatverzichts aufzufordern.
Wulff vertrat den Wahlkreis Osnabrück-West im Landtag. Mit dem Rücktritt verliert Osnabrück ein Landtagsmandat, denn auf der Nachrückerliste steht kein Bewerber aus der Region Osnabrück. Erster Nachrücker ist Dr. Joachim Runkel aus Sutfeld (Landkreis Schaumburg). Osnabrück ist im Landtag mit Anette Meyer zu Strohen (CDU), Ulla Groskurt (SPD), Gabriela König und Roland Zielke (beide FDP) vertreten.
Sein Amt als Ministerpräsident will Wulff dann per Erklärung niederlegen, wenn er am 30. Juni in der Bundesversammlung die notwendige Stimmenmehrheit hat. Sein VW-Aufsichtsratsmandat werde er in der kommenden Woche abgeben, kündigte Wulff an.
geschrieben: 11. Juni 2010 unter Pressemitteilungen.
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