Hans-Gert Pöttering

Präsident des Europäischen Parlaments a.D.

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Pressemitteilungen

Jerzy Buzek, Präsident des Europäischen Parlaments, verurteilt mit Nachdruck den Terroranschlag im spanischen Burgos

vom 29.07.2009

Im Anschluss an den Terroranschlag im spanischen Burgos erklärte EP-Präsident Jerzy Buzek: „Im Namen des Europäischen Parlaments verurteile ich mit Nachdruck den Anschlag auf die Kaserne der Guardia Civil. Unser Mitgefühl gilt den Familien und Angehörigen der Verletzten.
Ich möchte erneut unsere uneingeschränkte Solidarität mit dem spanischen Volk und den Sicherheitskräften bei ihren Bemühungen bekunden, diejenigen, [...]

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Hans-Gert Pöttering bringt gegenüber den iranischen Behörden die Verurteilung der Repression von Demonstranten durch das EP sowie seine Forderung zum Ausdruck, eine EP-Delegation in den Iran zu senden

vom 25.06.2009

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, traf heute den iranischen Botschafter bei der EU in Brüssel, um im Namen des Europäischen Parlaments sehr scharfen Protest zum Ausdruck zu bringen und die Repression von friedlichen Demonstranten durch die iranischen Behörden sowie die Verhaftung von Aktivisten und Journalisten nachdrücklich zu verurteilen.
Präsident Pöttering erklärte:
„Wir fordern das Regime [...]

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Hans-Gert Pöttering ist bereit, eine Delegation des Europäischen Parlaments nach Iran zu leiten

vom 24.06.2009

Nach einem Treffen mit der iranischen Trägerin des Friedens-Nobelpreises, Shirin Ebadi, kündigte der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, seine Bereitschaft an, eine Delegation des Europäischen Parlaments in den Iran zu leiten.
Präsident Pöttering sagte:
“Ich bin bereit, eine Delegation des Europäischen Parlaments, zusammengesetzt aus Vertretern der verschiedenen politischen Fraktionen im Europäischen Parlament, in den Iran zu [...]

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Hans-Gert Pöttering verurteilt die Ermordung eines Polizisten bei einem Terroranschlag in Spanien

vom 19.06.2009

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, hat den an diesem Morgen in Bilbao verübten Terroranschlag, bei dem ein Polizist getötet wurde, nachdrücklich verurteilt.
„Am heutigen Tag wurde von der Terrororganisation ETA ein weiterer Mord begangen. Eduardo Antonio Pueyes García, ein 49-jähriger Polizeibeamter, wurde in Nordspanien durch eine Autobombe getötet.
Dieser mörderische Anschlag auf die Sicherheitskräfte in [...]

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Präsident Pöttering fordert die sofortige Freilassung von Aung San Suu Kyi

vom 17.06.2009

In Reaktion auf die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Inhaftierung und dem Prozess gegen die Trägerin des Friedensnobelpreises, Aung San Suu Kyi, gab der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, folgende Erklärung ab:
„Da das Gerichtsverfahren gegen Aung San Suu Kyi am 26. Juni wieder aufgenommen werden soll, fordere ich die Militärmachthaber in Myanmar auf, sie [...]

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Präsident Hans-Gert Pöttering besorgt über Ereignisse im Iran

vom 16.06.2009

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, ist angesichts der zunehmenden Gewalt im Iran nach Verkündung der Wahlergebnisse am Samstag tief beunruhigt.
Hans-Gert Pöttering sagte:
„Ich bin beunruhigt angesichts der Entwicklung der andauernden Proteste im Iran, bei denen in den vergangenen Tagen zahlreiche Aktivisten und Demonstranten festgenommen wurden. Mit großer Bestürzung habe ich erfahren, dass beim Angriff [...]

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Erklärung von Hans-Gert Pöttering zum Friedensprozess im Nahen Osten

vom 16.06.2009

Nach der politischen Grundsatzrede von Premierminister Netanjahu in Reaktion auf die Rede von Präsident Barack Obama in Kairo gab der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, folgende Erklärung ab:
„Ich begrüße das Bekenntnis von Premierminister Netanjahu zur Umsetzung einer Zweistaatenlösung als einzuschlagenden Weg zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes. Dieses Bekenntnis stellt in der Tat einen ersten [...]

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Erklärung von Hans-Gert Pöttering zum Friedensprozess im Nahen Osten

vom 05.06.2009

Im Anschluss an die in der vergangenen Woche von der amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton abgegebenen Erklärungen und die Rede von Präsident Barack Obama heute in Kairo äußerte sich der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, wie folgt:
„Ich begrüße den Mut und die Entschlossenheit des Präsidenten der Vereinigten Staaten, Barack Obama, eine Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt [...]

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Hans-Gert Pöttering ruft die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union auf, bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ihre Stimme abzugeben

vom 03.06.2009

Vor den Wahlen zum Europäischen Parlament, die vom 4. bis 7. Juni abgehalten werden, gab der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, folgende Erklärung ab:
„Den Wahlen zum Europäischen Parlament kommt eine sehr große Bedeutung zu. Sie sind eine herausragende Gelegenheit, der Europäischen Union neue Impulse zu geben und die Probleme anzugehen, die die Bürgerinnen [...]

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Ehrenbürgerwürde für Hans-Gert Pöttering

vom 03.06.2009

Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments, hat die Ehrenbürgerwürde seiner Geburtsstadt Bersenbrück erhalten. Der Festakt fand in der Von-Rabensberg-Schule vor mehr als 200 Personen statt.
“Die Ehrenbürgerwürde ist für mich die schönste und größte Ehrung, die ich erhalten habe. Ehrenbürger seines Geburtsortes zu werden, ist wohl die höchste Auszeichnung, die man in seinem Leben erreichen kann”, [...]

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Erklärung des Präsidenten des Europäischen Parlaments zum 5. Jahrestag der Erweiterung der Europäischen Union im Jahre 2004

vom 29.04.2009

Am Vorabend des fünften Jahrestages der historischen Ost- und Süderweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004 gab Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments, folgende Erklärung ab:
„Der 1. Mai 2004 war ein historischer Tag für die Europäische Union. An diesem Tag schlossen sich Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungarn und Slowenien [...]

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Hans-Gert Pöttering verurteilt Äußerungen des iranischen Präsidenten bei der UN-Anti-Rassismus-Konferenz

vom 20.04.2009

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, hat die Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad bei der UN Konferenz gegen Rassismus in Genf mit aller Schärfe zurückgewiesen.
Hans-Gert Pöttering erklärte:
“Die Europäische Union und die internationale Gemeinschaft sollten mit aller Entschiedenheit diese Äußerungen verurteilen und mit Entschlossenheit daran arbeiten, dass Israel in sicheren Grenzen und ein [...]

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Hans-Gert Pöttering beendet sein Mandat als Präsident der Parlamentarischen Versammlung Europa-Mittelmeer (PVEM)

vom 18.03.2009

Nach der jährlichen Plenartagung PVEM vom 16.- 17. März 2009 in Brüssel übergab der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, den Vorsitz der PVEM an Abdel Hadi Al-Majali, Präsident des Jordanischen Repräsentantenhauses, der die PVEM nunmehr bis März 2010 führen wird.
Hans-Gert Pöttering war am 28. März 2008 zum Präsidenten der PVEM gewählt worden und hat [...]

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Offizieller Besuch vonParlamentspräsident Hans-Gert Pöttering in Deutschland am 17. und 18. März 2009

vom 16.03.2009

Auf Einladung vonBundestagspräsident Norbert Lammert wird der Präsident des EuropäischenParlaments, Hans-Gert Pöttering, am 17. und 18. März 2009 einen offiziellenBesuch in der Bundesrepublik Deutschland machen.
Im Mittelpunkt diesesBesuchs stehen neben Gesprächen mit Bundespräsident Horst Köhler undBundeskanzlerin Angela Merkel vor allem Arbeitsgespräche im Deutschen Bundestag.Dort wird Hans-Gert Pöttering Gespräche führen mit Bundestagspräsident NorbertLammert, mit dem Ausschuss für [...]

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Hans-Gert Pöttering leitet Delegation der Euromed-Versammlung nach Gaza und in den Nahen Osten

vom 19.02.2009

Eine Delegation von Parlamentariern aus Anrainerstaaten beider Seiten des Mittelmeers unter Leitung von Hans-Gert Pöttering, der sowohl Präsident des Europäischen Parlaments als auch Präsident der parlamentarischen Versammlung Europa-Mittelmeer (EMPV) ist, wird vom 22.-24. Februar nach Kairo, Gaza, Ramallah, Jerusalem und Amman reisen, um sich dort ein Bild von der Lage nach den jüngsten Ereignissen im [...]

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Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, kritisiert die Ausweisung des Europaabgeordneten Luis Herrero aus Venezuela

vom 14.02.2009

Im Anschluss an die Ausweisung von Luis Herrero, Mitglied des Europäischen Parlaments, durch die venezolanischen Regierungsstellen gab der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, folgende Erklärung ab:
«Ich habe von den Vorfällen erfahren, die sich heute Abend in Caracas zugetragen haben und die darin gipfelten, dass ein Mitglied des Europäischen Parlaments von der venezolanischen Regierung ausgewiesen [...]

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Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments, trifft Wolodymyr Lytwyn, Präsident der ukrainischen Werchowna Rada

vom 11.02.2009

Hans-Gert Pöttering führte mit dem Präsidenten der ukrainischen Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn, einen umfassenden Meinungsaustausch über eine Reihe von Themen; dazu gehörten das Ergebnis des Erdgaskonflikts in den ersten Tagen dieses Jahres und die Notwendigkeit, gute Beziehungen zur Russland aufrecht zu erhalten. Wolodymyr Lytwyn erläuterte die gegenwärtige politische Lage in seinem Land. Während des Pressetermins [...]

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Der Präsident des Europäischen Parlaments übermittelt sein Beileid nach der Ermordung eines polnischen Bürgers durch Terroristen in Pakistan

vom 09.02.2009

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, hat nach Bestätigung der Nachricht über den Tod des aus Krakau stammenden Ingenieurs, der monatelang von Taliban-Terroristen als Geisel gehalten worden war, folgende Erklärung abgegeben:
„Im Namen des Europäischen Parlaments möchte ich den Angehörigen und Freunden des in Pakistan von Terroristen ermordeten polnischen Ingenieurs in dieser traurigen Stunde unser [...]

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Präsident Hans-Gert Pöttering nahm heute in Straßburg an einem besonderen Ereignis teil, um den großen palästinensischen Dichter Mahmoud Darwich zu würdigen, der im vergangenen Sommer unerwartet verstorben war. Diese Würdigung fand in Anwesenheit des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, und der Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments statt.

vom 09.02.2009

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, wird auf Einladung des Präsidenten des finnischen Parlaments (Eduskunta), Sauli Niinistö, am Dienstag, den 10. Februar, zu einem offiziellen Besuch in Finnland eintreffen. Hans-Gert Pöttering wird neben Präsident Sauli Niinistö auch Mitglieder der größten Fraktionen in der Eduskunta treffen.
Im Rahmen des offiziellen Besuchs des Präsidenten sind ausserdem Gespräche [...]

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Präsident Hans-Gert Pöttering würdigt Mahmoud Darwich

vom 04.02.2009

Präsident Hans-Gert Pöttering nahm heute in Straßburg an einem besonderen Ereignis teil, um den großen palästinensischen Dichter Mahmoud Darwich zu würdigen, der im vergangenen Sommer unerwartet verstorben war. Diese Würdigung fand in Anwesenheit des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, und der Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments statt.
Zu Beginn der Feierlichkeit zitierte Hans-Gert Pöttering Präsident Abbas [...]

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