Hans-Gert Pöttering

Exzellenzen, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,
Heute ist nicht nur der Internationale Tag gegen die Todesstrafe. Der Europarat mit seinen 47 Mitgliedstaaten hat den 10. Oktober mit der Unterstützung des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission ebenfalls zum Europäischen Tag gegen die Todesstrafe ausgerufen. Wir sind sehr froh, dass an [...]

“Ich möchte meinen Beitrag für eine demokratische, starke und handlungsfähige Europäische Union in Europa und in der Welt leisten”, erklärte Hans-Gert Pöttering nach seiner Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments. Bereits im ersten Wahlgang wurde der CDU-Abgeordnete am 16. Januar mit 65,31 % der abgegebenen Stimmen in das protokollarisch höchste Amt der EU gewählt, das [...]

Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering,Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten im Europäischen Parlament
Sehr geehrter, lieber Herr Präsident Müller,meine sehr verehrten Damen und Herren Minister, Senatoren, Abgeordnete und Exzellenzen,meine sehr verehrten Damen und Herren!Zunächst möchte ich mich sehr herzlich für die Einladung bedanken, hier vor Ihnen zu sprechen. Ich habe die Einladung sehr [...]

A Success StoryThis year we celebrate the 30th anniversary of the European People’s Party (EPP). The undeniable political success of the EPP – the oldest Europe-wide political party – is rooted primarily in the close and fruitful cooperation throughout this period between the European People’s Party and our political group in the European Parliament, the [...]

Derzeit wird in der Brüsseler Kommission an der Fertigstellung eines Berichts gearbeitet, der über die EU-Reife der Türkei befinden soll. Am 6. Oktober will EU-Erweiterungskommissar Günther Verheugen die Stellungnahme der Öffentlichkeit präsentieren. Im Vorfeld hat der Vorsitzende der EVP/ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, die Kommission aufgefordert, eine “objektive Beschreibung der gesellschaftlichen Situation in der [...]

Der CDU-Spitzenkandidat für die Europawahl, Hans-Gert Pöttering, hat sich erneut gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union ausgesprochen. “Wir streben eine umfassende Zusammenarbeit mit der Türkei an”, erklärte Pöttering am Donnerstag in einem Live-Chat bei europa-digital. Dies beziehe die Wirtschaft ebenso ein wie den kulturellen Austausch oder eine Kooperation bei der inneren und [...]

Der CDU-Spitzenkandidat für die Europawahl, Hans-Gert Pöttering, hat die Europäer aufgefordert, wettbewerbsfähiger zu werden, um nicht noch stärker hinter die USA zurückzufallen. „Wir müssen zu Reformen ermutigen“, sagte Pöttering in einem FAZInterview. In diesem Zusammenhang sprach sich der EVP-/ED-Fraktionsvorsitzende für die strikte Einhaltung des europäischen Stabilitätspaktes und gegen eine „Politik der Hochverschuldung“ aus. Außerdem müssten [...]

Ein erweitertes und zugleich friedliches Europa sei das wichtigste Element der europäischen Einigung, betonte Hans-Gert Pöttering in Saarbrücken. Der CDU-Spitzenkandidat forderte, die neuen und alten Mitglieder müssten jetzt voneinander lernen.
Der dauerhafte Frieden in Europa, sagte Pöttering, sei die wichtigste Errungenschaft der europäischen Einigung. Dass nun auch Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts der europäischen Familie [...]

Interview mit Hans-Gert Pöttering, Fraktionsvorsitzender der EVP im Europäischen Parlament
Klaus Remme: Muhammad el Gaddafi, dieser Name, diese Figur war vor gar nicht allzu langer Zeit so verhasst und geächtet, wie Saddam Hussein. Gaddafi galt als Strippenzieher des Terrors in den achtziger Jahren. Kein Mensch hätte sich damals die Bilder vorstellen können, die gestern [...]

Zu den wichtigsten aktuellen Herausforderungen an die Europäische Union
Die ersten Jahre des neuen Jahrzehntes weisen den Weg für die Zukunft der Europäischen Union. Nach der erfolgreichen Einführung des Euros steht der Abschluss der größten Erweiterungsrunde in der Geschichte der Europäischen Union unmittelbar bevor. Die neue, erweiterte Union wird den Charakter Europas entscheidend verändern. Parallel zur [...]

Präsidium und Bundesvorstand haben im Vorfeld ihres Europa-Kongresses am 22. März das Europa-Wahlprogramm der CDU in Berlin beschlossen. In 15 Einzelpunkten werden darin die Forderungen der CDU Deutschlands mit Blick auf die Europawahl am 13. Juni 2004 festgeschrieben.
Konkret bekräftigt die CDU ihr Eintreten für eine europäische Verfassung, die den Bürgern mehr “demokratische Teilhabe durch [...]

Interview mit Hans-Gert Pöttering, EVP-Fraktionsvorsitzender
Hans-Joachim Wiese: Gestern ging der Streit um den Euro-Stabilitätspakt in eine neue Runde. Die Finanzminister der Euro-Zone wollten erstmals über die angekündigte Klage der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof beraten. Vor genau einer Woche hatte ja die Kommission beschlossen, die Finanzminister wegen ihrer Entscheidung zu verklagen, die Verfahren gegen [...]

Zu den Plänen der EU-Kommission für die Abschaffung nationaler Herkunftszeichen erklärten der CDU-Spitzenkandidat für die Europawahl, Hans-Gert Pöttering, und CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer am 13. Januar:
Das Gütesiegel „Made in Germany“ ist seit Jahrzehnten in aller Welt als Markenzeichen für deutsche Wertarbeit bekannt. Es darf nicht durch die anonyme Herkunftsbezeichnung „Made in the EU“ abgelöst werden. Bei [...]

Hans-Gert Pöttering Geboren am 15. September 1945 in Bersenbrück (Niedersachsen) Studium der Rechtswissenschaften, Geschichte und Politik in Bonn, Genf sowie an der Columbia University (New York), Honorarprofessor Mitglied des Europäischen Parlaments seit der 1. Direktwahl 1979 (damals jüngstes Mitglied der EVP-Fraktion) Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion (Christdemokraten) im Europäischen Parlament seit 1999 Im Oktober 2003 zum Spitzenkandidaten [...]

Alles ist möglich, Europa! Bei der EU-Verfassung kann und muss ein Kompromiss erreicht werdenVon Hans-Gert Pöttering
Kann Europa es sich erlauben, diese neue Verfassung scheitern zu lassen, die demokratisch im Konvent erarbeitet wurde und die die Grundrechte, die gemeinsamen Werte und Politiken sowie die Funktionsprinzipien für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union für die Zukunft definiert?
Natürlich lautet [...]

Europa im 21. Jahrhundert
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts hat der europäische Einigungsprozess einen Stand erreicht, den vor wenigen Jahrzehnten kaum jemand vorausgesagt hätte: Wir leben in einer Europäischen Union ohne Grenzen, wir haben einen Gemeinsamen Markt und sogar eine gemeinsame Währung. Die Europäische Union hat über die Jahrzehnte hinweg eine hohe Anziehungskraft ausgeübt; immer mehr [...]

Interview Pöttering zum Euro-Stabilitätspakt
von Stefan Idel
Frage: Die EU-Finanzminister wollen die Regierung in Paris mit einem neuen Ultimatum zwingen, das französische Staatsdefizit 2004 deutlich zu verringern. Welche Auswirkungen auf die Euro-Länder sind zu erwarten?
pöttering: Ich erhoffe mir eine disziplinierende Wirkung – vor allem auch für Deutschland. Die EU-Kommission kann den Umgang der Bundesregierung mit dem [...]

EU – USA: Plädoyer für einen Atlantischen Vertrag
Die europäisch-amerikanischen Beziehungen sind nicht erst seit dem Herbst 2002 von Friktionen überschattet, die über das während vergangener Jahrzehnte gewohnte Maß hinausgehen. Nach dem Zerwürfnis in der Irak-Frage können sie durch ein Gipfeltreffen allein – das diesjährige fand am 25. Juni 2003 in Washington zwischen Präsident Bush und [...]

Sollte die Türkei in die EU aufgenommen werden ?
Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, MdEPVorsitzender der EVP/ED-Fraktion im Europäischen Parlament
Am kommenden Wochenende wird der Europäische Rat in Kopenhagen über dieAufnahme von zehn europäischen Ländern in die Europäische Union entscheiden.Wenn die noch vorhandenen Probleme ausgeräumt werden, was dringend geboten ist,können Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, [...]