Hans-Gert Pöttering

[Es gilt das gesprochene Wort.]

 

Exzellenzen,

 

Verehrte Frau Professor Lipowicz,

 

Meine sehr geehrte Damen und Herren,

 

Wir gedenken heute des Beginns des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren. Nazi-Deutschland hat diesen furchtbaren Krieg begonnen und damit über die Völker Europas – insbesondere auch das polnische Volk, aber auch über das deutsche Volk – unvorstellbares Leid und Elend gebracht.

Den Zweiten Weltkrieg habe ich selbst zwar nicht mehr erlebt, jedoch wurden mein Leben und damit auch mein beruflicher Werdegang maßgeblich von dieser europäischen Katastrophe beeinflusst.

 

Ich habe meinen Vater nie kennen gelernt, denn er kehrte nicht aus dem Krieg nach Hause und ich bin im September 1945 geboren. Mein Vater war einfacher Soldat, galt lange als vermisst und wir können nur vermuten, dass er in den letzten Kriegsmonaten im Frühjahr 1945, im Osten Deutschlands, dem heutigen Westen Polens, gefallen ist.

Genaueres haben wir nie erfahren.

 

Diese Erfahrung hat mir die Überzeugung gegeben, dass wir alles tun müssen um das Grauen des Krieges in Europa unmöglich zu machen.

 

Dieses Ziel lag meiner Entscheidung, mich politisch zu engagieren zu Grunde. Sehr früh war ich von der Vision der Gründungsväter der Europäischen Union überzeugt, dass die Überwindung von Konflikten und Krieg in Europa nur durch eine europäische Einigung in einer friedlichen und auf gemeinsamen Werten beruhenden politischen Gemeinschaft zu erreichen war.

 

Als ich 1979 in das erstmals direkt gewählte Europäische Parlament, dem ich seither ohne Unterbrechung angehöre, einzog, fragten mich viele meiner bisherigen Wegbegleiter aus der nationalen Politik, warum ich mich um einen Sitz im Europäischen Parlament bewerbe. Damals galt eine Laufbahn als Europapolitiker nur als zweitbester Weg neben der nationalen Politik.

 

Meine Antwort auf diese Frage lautete damals wie heute: Ich war und bin davon überzeugt, dass wir ein starkes und einiges Europa brauchen um unsere gemeinsamen Werte – die Würde des Menschen, die Menschenrechte, die Freiheit, Demokratie, das Recht und den Frieden – zu verteidigen. Dies ist nicht möglich ohne ein Europäisches Parlament, das eine wichtige und entscheidende Rolle spielt. Ich empfand es als meine Berufung für dieses Ziel zu arbeiten und einen Beitrag für die Stärkung des Europäischen Parlaments zu leisten.

 

Die europäische Einigung war eine Entwicklung mit Höhen und Tiefen. Wir erleben es in unseren Tagen mit dem Vertrag von Lissabon, den wir so dringend brauchen. Ich begrüße nachdrücklich, dass Präsident Lech Kaczynski heute den Vertrag von Lissabon durch seine Unterschrift ratifiziert hat und wir erwarten, dass nun auch Tschechien den gleichen Weg geht. Alles in allem aber war Europa sehr erfolgreich.

 

Wenn mir 1979 jemand gesagt hätte, dass ich eines Tages mitentscheiden werde darüber, dass drei damals noch von der Sowjetunion okkupierte Nationen, nämlich Estland, Lettland, Litauen, dass die Staaten des Warschauer Pakts, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, damals die Tschechoslowakei, Ungarn sowie Slowenien als Teil des damaligen Jugoslawien am 1. Mai 2004 der Wertegemeinschaft der Europäischen Union beitreten würden, dann wäre meine Antwort gewesen: Das ist ein schöner Traum, eine schöne Hoffnung, eine schöne Vision, aber ich befürchte, sie wird in unserer Lebenszeit nicht Wirklichkeit. Die symbolträchtige Wiedervereinigung des europäischen Kontinents am 1. Mai 2004 war für mich persönlich zusammen mit der Einheit Deutschlands in Freiheit am 3. Oktober 1990 das schönste Geschenk in meiner politischen Laufbahn. Ich habe immer fest daran geglaubt, dass der Kommunismus eines Tages zusammenbrechen würde, weil der Kommunismus ebenso wie der Nationalsozialismus gegen die menschliche Natur war und ist. Der Versuch, einen „neuen Menschen“ zu schaffen – sei es auf der Grundlage der Rasse oder der Klasse -, musste auf lange Sicht scheitern. Unser christliches Menschenbild hat sich durchgesetzt.

 

Dass Europa heute wiedervereinigt ist, verdanken wir vor allem dem Freiheitswillen der Völker Europas, auch den Deutschen in der damaligen DDR, vor allem auch “Solidarnosć” mit Lech Wałęsa in Polen. Durch den menschenverachtenden Kommunismus waren die Menschen in Mittel- und Osteuropa lange gegen ihren Willen von dem sich in Freiheit vereinigenden Westeuropa abgeschnitten. Heute gehören viele dieser Länder zu unserer Wertegemeinschaft der Europäischen Union. Die Grenzen sind durch Freiheit überwunden.

 

Besonders bewundert habe ich neben den europäischen Gründervätern Robert Schuman, Alcide De Gasperi und Konrad Adenauer – Papst Johannes Paul II.. Sein persönliches Eintreten für Freiheit und die christliche Inspiration, die er unaufhörlich vermittelte, hatte maßgeblichen Anteil an den Ereignissen des Jahres 1989, die zum Fall der kommunistischen Regime in Europa führten. Sein unermüdlicher Einsatz hat mir zutiefst imponiert und mich in meinem politischen Engagement für die Einigung Europas in ganz besonderer Weise bestärkt. Sein Aufruf an seine polnischen Landsleute “Habt keine Angst” wird für immer unvergessen bleiben. Heute ist ein Pole, Jerzy Buzek, Präsident des Europäischen Parlaments. Welch wunderbare Entwicklung!

 

Heute dürfen wir in Europa in dem Bewusstsein leben, dass wir mit der Überwindung der Teilung und der Einigung Europas ein größeres politisches Geschenk erhalten haben, als es sich die Generation unserer Eltern jemals hätte vorstellen können. Europa ist auf dem Weg, eine eigene politische Identität zu entwickeln und ein globaler Akteur zu werden. Die Europäische Union verbindet heute unsere Länder in enger Nachbarschaft miteinander. Die Solidarität ist dafür die Grundlage, die Einheit in Vielfalt unser Leitbild.

 

Nun steht das Recht in der Europäischen Union über der Macht. Das Recht hat die Macht, nicht die Macht hat das Recht. Und so schützt das Recht auch die Schwachen. Angesichts der Erfahrungen der Europäischen Geschichte ist dieses eine historische Errungenschaft, die wir gar nicht hoch genug einschätzen können. Wir müssen daher das Recht in Europa und in der Welt immer entschlossen verteidigen.

 

Nach Jahrhunderten, in denen Kriege, Zerstörung und der Kampf um nationale und ideologische Vorherrschaft das Gesicht Europas prägten, haben am Ende des 20. Jahrhunderts in Europa die Würde des Menschen, Demokratie, Freiheit, und das Recht triumphiert, als glückliches Resultat einer ebenso über Jahrhunderte getragenen Hoffnung auf Frieden und Verständigung.

 

In der Berliner Erklärung vom 25. März 2007, die von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Ihrer Eigenschaft als Präsidentin des Europäischen Rats, vom Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso und mir als Präsident des Europäischen Parlaments unterzeichnet wurde, steht der schöne Satz “Wir sind zu unserem Glück vereint”.

 

Lassen Sie uns, hier und heute, wenn wir uns an den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren erinnern, darüber von Herzen freuen.

 

Diejenigen in meiner, der katholischen Kirche, die sich angewöhnt haben, die Europäische Union mehr zu kritisieren als Ihre Erfolge zu belohnen, bitte ich, die Politikerinnen und Politiker, die unseren gemeinsamen Werte vertreten, zu unterstützen und zu ermutigen, anstatt sie verantwortlich zu machen für Entwicklungen, die wir gemeinsam nicht wollen.

 

Seien wir weiterhin engagiert für den Frieden zwischen unseren Völkern, für die Würde des Menschen, für die Freiheit, für die Demokratie, für das Recht, für die Einheit Europas. Wenn wir uns dieses heute erneut versprechen, wird unser europäischer Kontinent eine gute Zukunft haben.