Hans-Gert Pöttering

Nach einem Treffen mit der iranischen Trägerin des Friedens-Nobelpreises, Shirin Ebadi, kündigte der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, seine Bereitschaft an, eine Delegation des Europäischen Parlaments in den Iran zu leiten.

Präsident Pöttering sagte:
“Ich bin bereit, eine Delegation des Europäischen Parlaments, zusammengesetzt aus Vertretern der verschiedenen politischen Fraktionen im Europäischen Parlament, in den Iran zu leiten. Das Ziel dieser Delegation würde sein, iranische Behörden als auch Mitglieder der friedlichen oppositionellen Gruppen zu treffen. Wir sind bereit, unsere Unterstützung und Vermittlung anzubieten, um eine friedliche Lösung herbeizuführen.”

Er fügte hinzu:
“Die Situation im Iran wird jeden Tag schlimmer: Ausländische Journalisten und Diplomaten werden des Landes verwiesen. Aktivisten und Medienvertreter wurden in den vergangen Tagen unter Arrest genommen. Nachrichten werden kontrolliert und Demonstranten gewaltsam angegriffen. Dies muss beendet werden. Die internationale Gemeinschaft hat eine moralische Verpflichtung, ihre Augen vor dem, was passiert, nicht zu verschließen und muss ein offenes Ohr für den Aufruf nach Freiheit haben.

Das Europäische Parlament war durch seine Resolution und seinen kontinuierlichen Einsatz immer ein starker Anwalt der allgemeinen Menschenrechte, der fundamentalen Freiheiten und des Respekts der Menschenwürde. Die andauernde Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht durch die iranischen Behörden ist absolut nicht akzeptabel.”

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Jesús Gómez GSM: +32 498 983 309
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