Hans-Gert Pöttering

Vor den Wahlen zum Europäischen Parlament, die vom 4. bis 7. Juni abgehalten werden, gab der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, folgende Erklärung ab:

„Den Wahlen zum Europäischen Parlament kommt eine sehr große Bedeutung zu. Sie sind eine herausragende Gelegenheit, der Europäischen Union neue Impulse zu geben und die Probleme anzugehen, die die Bürgerinnen und Bürger direkt betreffen, wie zum Beispiel die Wirtschaftskrise, die Arbeitslosigkeit, der Klimawandel, die Energiesicherheit, die Globalisierung oder die Zuwanderung.

Diese Wahlen bestimmen über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments in den kommenden fünf Jahren. Zurzeit entscheidet das Europäische Parlament gemeinsam mit dem Ministerrat über rund 75 % der Rechtsvorschriften der Europäischen Union und nimmt damit direkten Einfluss auf unseren Alltag. Je höher die Wahlbeteiligung ist, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Stimmergebnisse extremistischer Parteien den Wahlausgang verzerren.

Das Europäische Parlament steht für unsere gemeinsamen Werte: die Menschenwürde, Menschenrechte, Frieden, Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und die Grundsätze von Solidarität und Subsidiarität. Diese Werte verkörpern unsere gemeinsame europäische Identität.

Jetzt ist der richtige Augenblick, um dem europäischen Projekt neuen Schwung zu verleihen und ihm eine neue Richtung zu geben. Deshalb rufe ich die Wählerinnen und Wähler auf, jene Parteien zu unterstützen, die sich für den europäischen Integrationsprozess einsetzen und sich europäischen Werten verpflichtet fühlen.

Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie nicht allein über die Zukunft Europas, sondern auch über Ihre Zukunft in unserem gemeinsamen Europa. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und entscheiden Sie selbst, wie die Europäische Union aussehen soll. Gehen Sie zur Wahl und entscheiden Sie mit!“

Für weitere Informationen:
Jesús Gómez GSM: +32 498 983 309
www.europarl.europa.eu/president