Hans-Gert Pöttering

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, hat die Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad bei der UN Konferenz gegen Rassismus in Genf mit aller Schärfe zurückgewiesen.

Hans-Gert Pöttering erklärte:

“Die Europäische Union und die internationale Gemeinschaft sollten mit aller Entschiedenheit diese Äußerungen verurteilen und mit Entschlossenheit daran arbeiten, dass Israel in sicheren Grenzen und ein palästinensischer Staat in sicheren Grenzen friedlich miteinander leben können.

Die internationale Gemeinschaft bemüht sich mit allem Nachdruck um eine dauerhafte Lösung im Nahen Osten, die auf Demokratie, Achtung der Menschenrechte und der menschlichen Würde beruht. Weder das Existenzrecht und die Anerkennung Israels noch eines palästinensischen Staates dürfen in Frage gestellt werden. Die Worte des iranischen Präsidenten sind eine Gefahr für diesen Prozess und nicht akzeptabel. Das Europäische Parlament wird mit allem Nachdruck alle Äußerungen oder Handlungen, die eine friedliche Koexistenz von Palästinensern und Israelis im Nahen Osten in Frage stellen, verurteilen.”

Hans-Gert Pöttering fügte hinzu: “Nuklearwaffen in den Händen des iranischen Staatspräsidenten wären eine Gefahr für den Nahen Osten und die Welt.”

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