Hans-Gert Pöttering

Frau Präsidentin des Baskischen Parlaments, sehr verehrte Frau Izaskun Bilbao,
Frau Kollegin, liebe Barbara Dührkop,
Sehr verehrte Mitglieder des Bureau des baskischen Parlaments,
Sehr verehrte Vertreter der Terroropfer-Organisationen,
Kolleginnen und Kollegen,
Meine sehr verehrten Damen und Herren,

Wir kommen heute zusammen, um anlässlich der Ausstellung “Biktimak-Víctimas” gemeinsam unsere Empörung und Trauer über den sinnlosen Tod so vieler, zu vieler unschuldiger Menschen durch Terrorismus zum Ausdruck zu bringen.

Wir kommen heute zusammen, um uns laut und deutlich gegen die blinde Gewalt auszusprechen, um die Vernichtung von Menschenleben, den Tod ganzer Familien durch die terroristische Organisation ETA zu verurteilen.

Wir kommen heute zusammen, um der zahlreichen Menschen zu gedenken, die in dem halben Jahrhundert seit Gründung der ETA Organisation sterben mussten, weil im Namen ihrer fanatischen und verblendeten Überzeugung andere Mitbürger bereit waren, die Würde des Menschen zu zerstören.

Liebe Kollegin, liebe Barbara Dührkop, Sie sind selbst Opfer des Terrorismus.

Als Sie mich gebeten haben, diese Ausstellung, “Biktimak-Víctimas” zum Gedenken an die Opfer der terroristische Organisation ETA hier im Europäischen Parlament zu eröffnen, fühlte ich mich sehr geehrt. Angesichts der hier ausgestellten Bilder und Dokumente empfinde ich tiefste Erschütterung und fühle mit Ihnen und allen Opfern des Terrorismus.
Meine Damen und Herren,

Dieser Terror erschüttert uns alle, er zerreißt Familien, er zerreißt unsere Herzen in tiefem Schmerz, aber er kann und wird nicht das Fundament unserer auf gemeinsamen Werten basierenden, demokratischen Gesellschaft zerreißen!

Ich möchte mich bei Barbara Dührkop sowie dem Baskischen Parlament und den Gesellschaften der Terror-Opfer für die Gestaltung dieser tief beeindruckenden Ausstellung bedanken.

Mit dieser Ausstellung widmen wir unser Gedenken den Opfern der ETA, wir versichern den Opfern des Wahnsinns von Terroranschlägen unserer Achtung und unserer Anteilnahme.

Im Namen des Europäischen Parlaments möchte ich den Familien aller Verstorbenen und allen ihren Verwandten und Freunden mein tief empfundenes Beileid aussprechen. Zugleich möchte ich meine Solidarität auch mit jenen zum Ausdruck bringen, die immer noch unter den psychischen und physischen Konsequenzen leiden.

Meine Damen und Herren,

Erst vorigen Montag hat die ETA erneut einen Anschlag verübt. Das Europäische Parlament verurteilt diese terroristische Akte auf das Schärfste und möchte seiner tiefen Besorgnis Ausdruck verleihen. Zum Glück ist bei diesem Terroranschlag in Madrid niemand ums Leben gekommen!

Meine Damen und Herren,

Die heutige Ausstellung wurde im Baskischen Parlament und in verschiedenen Regionen Spaniens vorgestellt: Dies um Bewusstsein zu schaffen und die Bedeutung der Demokratie und einer auf freien und demokratischen Werten beruhenden Gesellschaft zu unterstreichen.

Heute im Europäischen Parlament gehen unsere Gedenken und Solidarität aber auch an alle Opfer des Terrorismus, wo immer in der Welt sie ums Leben gekommen sind.

Denn Terrorismus ist ein direkter Anschlag auf Freiheit und Demokratie. Terrorismus ist der Versuch durch blinde Gewalt Fakten zu schaffen und dabei Werte zu zerstören, jene Werte, die der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten zu Grunde liegen.

Terrorismus ist ein Verbrechen, dass keine Milde kennen darf. Terrorismus stellt eine der größten Gefahren für Sicherheit, Stabilität und die demokratischen Werte der internationalen Gemeinschaft dar, er ist ein direkter Angriff auf unsere Bürgerrinnen und Bürger.

Das Europäische Parlament beteiligt sich aktiv an der Bekämpfung des Terrorismus und an der Unterstützung der Opfer von Terroranschlägen. Wir müssen diesen Kampf weiterführen, wie müssen in diesem Kampf auf der Grundlage des Rechts und mit der ganzen Kraft des Gesetzes gemeinsam vorgehen.

Lassen Sie mich zum Abschluss die Worte des Königs von Spanien, Juan Carlos, anlässlich des 30. Jubiläums der spanischen Verfassung im Dezember 2008 zitieren:
„Con la unidad de los demócratas y los instrumentos del Estado de Derecho, se podrá derrotar para siempre la inaceptable barbarie del terrorismo, culpable de tantas víctimas y del dolor de tantas familias. “
(“With the unity of democrats and the instruments of the Rule of Law, it will be possible to defeat for ever the unacceptable barbarism of terrorism, responsible for so many victims and the suffering of so many families”)

Wenn wir zusammen stehen und uns durch den Terror nicht auseinander reißen lassen, dann werden wir die ETA-Organisation besiegen können!

Liebe Familien und Verwandten der Opfer,

Ihre Trauer ist unsere Trauer. Ihre Trauer ist die Trauer unserer gesamten demokratischen Gesellschaft.

In Erinnerung an die Opfer des terroristischen Gruppe ETA bitte ich Sie jetzt um eine Minute des stillen Gedenkens!