Hans-Gert Pöttering

Hans-Gert Pöttering, der Präsident des Europäischen Parlaments, begrüßt die Entscheidung der Libyschen Autoritäten, die Todesurteile gegen die fünf Bulgarischen Krankenschwestern und den Palästinensischen Arzt in eine lebenslange Haftstrafe umzuwandeln als positiven Schritt.

Präsident Pöttering hat erklärt: “Die Entscheidung des Hohen Libyschen Richter Rates ist ein positiver Schritt. Ich hoffe, diese Entscheidung öffnet den Weg in die Freiheit für sie, nachdem sie bereits 8 Jahre in Libyen in Untersuchungshaft verbringen mussten. Das Europäische Parlament wird nicht ruhen, bis wir die Krankenschwestern und den Arzt frei und mit ihren Familien vereint wissen”.

Präsident Pöttering gibt der Hoffnung Ausdruck, dass die letzte Entwicklung zur Normalisierung der Beziehungen zwischen EU und Libyen beitragen werde.

Das Europäische Parlament hat eine Vielzahl an Resolutionen im Jahr 2007 verabschiedet und die Libyschen Autoritäten wiederholt dazu aufgerufen, die Bulgarischen Krankenschwestern und den Palästinensischen Arzt freizulassen. Mehrmals wurden die Europäische Kommission und die Mitgliedsländer um politische und diplomatische Unterstürzung zur Wiedererlangung ihrer Freiheit gebeten.

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